NABU
  • Presse
  • Info
  • Newsletter
  • Shop
  • NABU-Netz
  • DE | EN
  • Wir über uns
      • So arbeitet der NABU
        Organisation und Satzung des NABU in Schleswig-Holstein

        Organisation des NABU in Schleswig-Holstein Mehr →

      • In Kontakt
        Wir sind in Schleswig-Holstein für Sie da!

        Wir sind für Sie da! Mehr →

      • Themen
      • NABU Landesvorstand
      • NABU Landesgeschäftsstelle
      • NABU Stiftung Naturerbe Schleswig-Holstein
      • NABU Landesstelle Fledermausschutz
      • NABU Landesstelle Ostseeschutz
      • NABU Landesstelle Wasser
      • Aktionen & Projekte
      • NABU Freiwillige
      • Transparenz
      • NABU Chronik & News
      • Positionen & Stellungnahmen
      • NABU Naturgeburtstag feiern
      • NABU Presse
      • Der NABU bei Facebook
  • Tiere & Pflanzen
      • Kormoran-Webcam
        Bewegte Live-Bilder aus Fehmarn

        Bewegte Live-Bilder aus Wallnau – Jetzt auch Live-Ton! Mehr →

      • Tod am Futterhaus
        Tiere mit Trichomoniasis-Verdacht dem NABU melden!

        Trichomoniasis-Verdacht dem NABU melden Mehr →

      • Themen
      • Vögel
      • Raubsäugetiere
      • Meeressäugetiere
      • Amphibien & Reptilien
      • Insekten
      • Fische & Neunaugen
      • Pflanzen
      • Aktionen & Projekte
      • Fledermausschutz
      • Willkommen Wolf
      • Vogel des Jahres
      • Stunde der Gartenvögel
      • Stunde der Wintervögel
      • Aktion Krötenwanderung
      • Webcam-Projekte
  • Natur & Landschaft
      • Knickpflege
        Regelmäßig auf den Stock

        Regelmäßig auf den Stock Mehr →

      • Auf eigene Gefahr
        Verkehrssicherungspflicht im Wald stark eingeschränkt

        Verkehrssicherungspflicht im Wald stark eingeschränkt Mehr →

      • Themen
      • Knickschutz
      • Wälder
      • Grünland
      • Wattenmeer
      • Wasser-Lebensräume
      • Moore
      • Landnutzung
      • Aktionen & Projekte
      • Streuobstwiesen anlegen
      • Schutzgebiete
      • Naturinfozentren
      • Landesstelle Wasser
      • Landesstelle Ostseeschutz
      • Landesstelle Fledermausschutz
  • Politik & Umwelt
      • Tod im Stellnetz
        Stellnetze: Gefahr für Seevögel und Meeressäugetiere

        NABU fordert naturverträglichere Fischfangmethoden Mehr →

      • Umwelt und Natur politisch
      • Themen
      • Politik und Umwelt
      • Aktuelles zur Politik
      • Beteiligung und Klagen
      • Landwirtschaftspolitik
      • Jagdpolitik
      • Energiepolitik
      • Munition im Meer
      • Aktionen & Projekte
      • Aktion Feste Fehmarnbeltquerung
      • Klage Eiderstedt
      • Klage A20 Bad Segeberg
      • NABU-Chronik und News
      • Jahresberichte
      • NABU-Pressemitteilungen
  • Spenden & Mitmachen
      • Jetzt Mitglied werden
        Ihr Engagement für Mensch und Natur

        Ihr Einsatz für unser Naturerbe Mehr →

      • Helfen Sie den Seeschwalben
        Bewahren wir Sie vor dem Aussterben!

        Ihre Spende für die eleganten Flieger Mehr →

      • Projekte
      • Spenden und helfen
      • Schweinswal
      • Seeschwalben
      • Fledermäuse
      • Stiftung Naturerbe
      • Aktiv werden
      • Mitglied werden!
      • Aktiv im Ehrenamt
  • Presse
  1. News
  2. 2014
  • News 2014
  • Windkraft-Gutachter
  • CDU fachlich auf Abstellgleis
  • NABU bedauert Vorfälle im Krückautal
  • Hoffnung auf fachgerechte Planung
  • Wir brauchen mehr Naturwald ...
Vorlesen

Hoffnung auf fachgerechte Planung

NABU zur angeblichen A20-Klagedrohung

Grundlage für eine Prüfung von Klageschritten gegen ein Vorhaben kann aus juristischen Gründen nur eine genehmigte Planung bzw. Plananpassung bzw. -änderung sein. Davon ist man in Schleswig-Holstein im Falle der A20 bei Bad Segeberg noch deutlich entfernt.

Fledermaus im Flug vor Ziegelmauer

Zweifarbfledermaus - Foto: Dietmar Nill

Zu Verlautbarungen über eine angebliche „A20-Klagedrohung“ stellt der NABU Schleswig-Holstein fest:

Grundlage für eine Prüfung von Klageschritten gegen ein Vorhaben kann schon aus formaljuristischen Gründen nur eine vorliegende, genehmigte Planung bzw. Plananpassung bzw. -änderung sein. Davon ist man in Schleswig-Holstein im Falle der A20 bei Bad Segeberg noch deutlich entfernt. NABU, BUND und Verkehrsministerium hatten sich bei einem gemeinsamen Gespräch nach dem Urteil darauf verständigt, zunächst die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichtes BVerwG in Leipzig abzuwarten, um dann zu prüfen, welche Folgerungen daraus für eine naturschutzfachlich und –rechtlich konforme Realisierung des Vorhabens zu ziehen sind. Naturschutzrecht ist in der Praxis kein Verhinderungs-, sondern vor allem ein Anpassungsrecht. Das BVerwG in Leipzig hatte den Bau der A20 gestoppt, da das Gericht schon in der Verhandlung und in der mündlichen Urteilsbegründung erhebliche planerische Mängel bzgl. des Schutzes von Fledermäusen und FFH-geschützen Lebensräume attestiert hatte und dabei auch die Findung der jetzt gewählten Trasse als nicht rechtskonform beurteilte. Das schriftliche Urteil wird für Anfang März 2014 erwartet.

Dem folgend gibt es seitens des NABU keine irgendwie geartete Klageandrohung in Sachen A20, da dafür schlicht schon die sachliche Grundlage fehlt. Ob der NABU später Rechtsmittel nutzen wird, hängt schlicht davon ab, ob das Land die Hinweise im Urteil im gebotenen Umfang berücksichtigt. Der NABU geht derzeit davon aus, dass das Land heute – im Gegensatz zu der rechtswidrigen früheren Planung – berechtigten Belangen des Naturschutzes nun das gebotene Gewicht gibt. Dazu gehört auch, für die Planung endlich naturschutzfachlich notwendige Daten nach dem Stand der Technik zu erheben und es nicht bei zweifelhaften „Potentialanalyen“ zu belassen. Erst wenn erstere vorliegen, ist es überhaupt möglich, zu beurteilen, wo und wie ggf. ein Neubau der A20 vollzogen werden kann. Über mögliche andere Trassenverläufe zu diskutieren, ohne diese Grundlagen zu kennen, ist für den NABU schlicht verfrüht.

„Die Frage ist für die über 20.000 Mitglieder des NABU in Schleswig-Holstein nicht, ob Fledermäuse wichtiger sind als Menschen, sondern ob eine ungenügende Planung unter der wesentlichen Verantwortung von früheren CDU-Verkehrsministern über die Einhaltung geltenden Naturschutzrechts zum Schutze unseres gemeinsamen Naturerbes gestellt wird“, so NABU-Landesgeschäftsführer Ingo Ludwichowski abschließend.

ILu 27. Februar 2014


Weitere informationen

Bechsteinfledermaus - Foto: Marko König
Erfolgreiches A20-Urteil Bad Segeberg

NABU und BUND fordern die Landesregierung auf, das Urteil des BVerwG zum Neubau der A20 bei Bad Segeberg vollständig umzusetzen - mit vollumfänglichem Schutz der Fledermäuse und Alternativenprüfung. Mehr →

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig - Foto: Ingo Ludwichowski
Vereinsklagerechte für den NABU

Mit einer Vereinsklage kann ein Naturschutzverband, ohne selbst in eigenen Rechten verletzt zu sein, die Rolle eines Anwaltes der Natur einnehmen. Die Fakten und Hintergründe. Mehr →



Adresse & Kontakt

NABU Schleswig-Holstein
Färberstr. 51
24534 Neumünster

Tel. 04321.75720-60 | Fax -61
Info@NABU-SH.de

Infothek & Service

Mitglied werden
Landesgeschäftsstelle
Stiftung Naturerbe Schleswig-Holstein
Zeitschrift 'Betrifft: Natur'
Pressemitteilungen
News-Archiv
Impressum und Datenschutz
Cookie-Einstellungen

Topthemen

Naturstationen
Naturschutzgebiete
Umweltpolitik in Schleswig-Holstein
Beteiligungs- und Klageverfahren
Kormoran-Webcam
Naturgeburtstag
Munition im Meer
Fledermausschutz

Spenden und Helfen

Spendenkonto:

IBAN: DE16 2305 1030 0000 2850 80 
BIC: NOLADE21SH0 
Steuernummer: 1929287094 
Direkt online spenden

Initiative transparente Zivilgesellschaft

  • Presse