NABU
  • Presse
  • Info
  • Newsletter
  • Shop
  • NABU-Netz
  • DE | EN
  • Wir über uns
      • So arbeitet der NABU
        Organisation und Satzung des NABU in Schleswig-Holstein

        Organisation des NABU in Schleswig-Holstein Mehr →

      • In Kontakt
        Wir sind in Schleswig-Holstein für Sie da!

        Wir sind für Sie da! Mehr →

      • Themen
      • NABU Landesvorstand
      • NABU Landesgeschäftsstelle
      • NABU Stiftung Naturerbe Schleswig-Holstein
      • NABU Landesstelle Fledermausschutz
      • NABU Landesstelle Ostseeschutz
      • NABU Landesstelle Wasser
      • Aktionen & Projekte
      • NABU Freiwillige
      • Transparenz
      • NABU Chronik & News
      • Positionen & Stellungnahmen
      • NABU Naturgeburtstag feiern
      • NABU Presse
      • Der NABU bei Facebook
  • Tiere & Pflanzen
      • Kormoran-Webcam
        Bewegte Live-Bilder aus Fehmarn

        Bewegte Live-Bilder aus Wallnau – Jetzt auch Live-Ton! Mehr →

      • Tod am Futterhaus
        Tiere mit Trichomoniasis-Verdacht dem NABU melden!

        Trichomoniasis-Verdacht dem NABU melden Mehr →

      • Themen
      • Vögel
      • Raubsäugetiere
      • Meeressäugetiere
      • Amphibien & Reptilien
      • Insekten
      • Fische & Neunaugen
      • Pflanzen
      • Aktionen & Projekte
      • Fledermausschutz
      • Willkommen Wolf
      • Vogel des Jahres
      • Stunde der Gartenvögel
      • Stunde der Wintervögel
      • Aktion Krötenwanderung
      • Webcam-Projekte
  • Natur & Landschaft
      • Knickpflege
        Regelmäßig auf den Stock

        Regelmäßig auf den Stock Mehr →

      • Auf eigene Gefahr
        Verkehrssicherungspflicht im Wald stark eingeschränkt

        Verkehrssicherungspflicht im Wald stark eingeschränkt Mehr →

      • Themen
      • Knickschutz
      • Wälder
      • Grünland
      • Wattenmeer
      • Wasser-Lebensräume
      • Moore
      • Landnutzung
      • Aktionen & Projekte
      • Streuobstwiesen anlegen
      • Schutzgebiete
      • Naturinfozentren
      • Landesstelle Wasser
      • Landesstelle Ostseeschutz
      • Landesstelle Fledermausschutz
  • Politik & Umwelt
      • Tod im Stellnetz
        Stellnetze: Gefahr für Seevögel und Meeressäugetiere

        NABU fordert naturverträglichere Fischfangmethoden Mehr →

      • Umwelt und Natur politisch
      • Themen
      • Politik und Umwelt
      • Aktuelles zur Politik
      • Beteiligung und Klagen
      • Landwirtschaftspolitik
      • Jagdpolitik
      • Energiepolitik
      • Munition im Meer
      • Aktionen & Projekte
      • Aktion Feste Fehmarnbeltquerung
      • Klage Eiderstedt
      • Klage A20 Bad Segeberg
      • NABU-Chronik und News
      • Jahresberichte
      • NABU-Pressemitteilungen
  • Spenden & Mitmachen
      • Jetzt Mitglied werden
        Ihr Engagement für Mensch und Natur

        Ihr Einsatz für unser Naturerbe Mehr →

      • Helfen Sie den Seeschwalben
        Bewahren wir Sie vor dem Aussterben!

        Ihre Spende für die eleganten Flieger Mehr →

      • Projekte
      • Spenden und helfen
      • Schweinswal
      • Seeschwalben
      • Fledermäuse
      • Stiftung Naturerbe
      • Aktiv werden
      • Mitglied werden!
      • Aktiv im Ehrenamt
  • Presse
  1. News
  2. 2008
  • News 2008
  • Fallenjagd
  • 60 Jahre NABU Schleswig-Holstein
  • Uhu-Bestand und illegale Verfolgung
  • Demontage des Landesnaturschutzgesetzes
  • Der Fall 'EU-Vogelschutzgebiet Eiderstedt'
  • Wasserrahmenrichtlinie
  • Schaum am Strand und Giftgas in der See
  • Vom Waldverkauf zur Landesforstanstalt
  • Naturschutzbilanz: Knickschutz geknickt
  • Landesjagdzeitenverordnung
  • Straßenbau - Schneisen in der Landschaft
  • Schutz von Naturgebieten
  • ... eine Frage der handelnden Personen
  • Koalitionspartner SPD in der Umwelt- und Naturschutzpolitik
  • Natur- und Umweltschutz konzeptlos und rückwärtsgewandt
  • Erfolgsmodell Wattenmeer-Nationalpark
  • Schweinswal bleibt hoch bedroht
  • Ehemalige Umweltminister des Landes gegen Kommunalisierung der Umweltverwaltung
  • Nationalpark hat Priorität
  • Fallenjagd
  • Mediation: Gutes Ergebnis für den Naturschutz
Vorlesen

Demontage des Landesnaturschutzgesetzes

CDU-Angriff: Massiver Abbau von Naturschutznormen

Bereits im Wahlkampf musste das Landesnaturschutzgesetz als zentrales Angriffsziel der CDU herhalten. Dabei galt es bundesweit als derart richtungsweisend, dass es zum Vorbild für die Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes genommen wurde.

Knickeiche1

Junghabicht - Foto: NABU/Klemens Karkow

Deshalb überraschte es nicht, dass dieses Gesetz nach dem Regierungswechsel mit als erstes demontiert wurde. Wesentliche naturschutzrechtliche Standards wie der Schutz von Kleingewässern und Knicks wurden dann aufgeweicht.

Problematisch: Nur Verweise
Kernproblem des 2007 beschlossenen, neuen Gesetzes war die starke Verkürzung zahlreicher Rechtsbestimmungen oftmals bis hin zu schlichten Verweisen auf das Bundesnaturschutzgesetz. Dieses verstand sich jedoch als Rahmengesetz auf Minimalbasis, d. h. es erwartet von den Ländern, seine Bestimmungen zu konkretisieren bzw. weitergehende Vorschriften zu erlassen. Davon hat die Landesregierung allerdings nur in den wenigsten Fällen Gebrauch gemacht. Ergebnis sind etliche unscharf gebliebene Formulierungen. Die Begründung des Ministers und seiner Partei für die starken Einkürzungen beschränkte sich meist auf Schlagworte wie "Schaffen von Ermessensspielräumen", "Gesetzesverschlankung" und "Entbürokratisierung". Die Unteren Naturschutzbehörden (UNB) der Kreise, für die Umsetzung der meisten Naturschutzbestimmungen zuständig, haben vor solcher Reduzierung des Gesetzes eindringlich gewarnt. Sie wussten um die Folgen: In der Substanz dürre Vorgaben führen zu Rechtsunsicherheiten, damit zu fragwürdigen, nicht selten ungleichen Entscheidungen. Um dem entgegenzuwirken, ist eine Vielzahl von ausführenden Verordnungen und Erlassen notwendig - alles andere als übersichtlich und sicherlich kein Beitrag zur "Entbürokratisierung". Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat in seiner Stellungnahme zum Hessischen Naturschutzgesetz dieses prägnant zum Ausdruck gebracht: "Nicht Normenfülle, sondern Normenmangel ist das Problem."

Schlimmste Fehler vermieden
Nur weil in der SPD schließlich doch noch umweltbewusste Abgeordnete, beraten von den Naturschutzverbänden, Gehör gefunden haben, sind die schlimmsten Fehler bei der Gesetzesnovellierung vermieden worden. Die CDU sieht das aber total anders. Sie hat bereits angekündigt, nach Ende der Großen Koalition das Gesetz wieder umzukrempeln, was in der Legislaturberiode von 2009 bis 2012 dann auch erfolgte. Wohin denn die Reise dann gehen sollte, hatte sie bereits mit ihrem 2003 unter der damaligen Regierung von SPD und Grünen vorgelegten Gesetzentwurf bewiesen: Abbau der Naturschutzbestimmungen bis aufs Skelett.

Erlasse des MLUR notwendig
Sehr rasch wurden die von den Umweltverbänden kritisierten Schwächen des neuen Gesetzes offensichtlich. Der Umweltminister kann jetzt u. a. die durch die unscharfen Bestimmungen entstandenen Freiräume nutzen, um unabhängig vom Parlament Erlasse zu formulieren, welche, wie im Fall des Knickschutzes, erheblich unter dem Niveau früherer Schutzstandards liegen.

Jahr 2008


weitere informationen ...

Kieler Landtag - Foto: Schleswig-Holsteinischer Landtag

Naturschutzrecht in Schleswig-Holstein

Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Erlasse

Gesetze, Verordnungen und Erlasse sind die Grundlagen für das Naturschutzrecht in Schleswig-Holstein. Der NABU stellt einige der relevanten Regelwerke des gesetzlichen Naturschutzes dar. Mehr →



Adresse & Kontakt

NABU Schleswig-Holstein
Färberstr. 51
24534 Neumünster

Tel. 04321.75720-60 | Fax -61
Info@NABU-SH.de

Infothek & Service

Mitglied werden
Landesgeschäftsstelle
Stiftung Naturerbe Schleswig-Holstein
Zeitschrift 'Betrifft: Natur'
Pressemitteilungen
News-Archiv
Impressum und Datenschutz
Cookie-Einstellungen

Topthemen

Naturstationen
Naturschutzgebiete
Umweltpolitik in Schleswig-Holstein
Beteiligungs- und Klageverfahren
Kormoran-Webcam
Naturgeburtstag
Munition im Meer
Fledermausschutz

Spenden und Helfen

Spendenkonto:

IBAN: DE16 2305 1030 0000 2850 80 
BIC: NOLADE21SH0 
Steuernummer: 1929287094 
Direkt online spenden

Initiative transparente Zivilgesellschaft

  • Presse